Die Verfassung des Landes Brandenburg
Kommentar
Trotz des Übergangs legislativer Kompetenzen von den Ländern auf den Bund und die europäische Ebene wird den Landesverfassungen zunehmend erhöhte Aufmerksamkeit gewidmet. Sie setzen erhebliche Impulse für den Gesamtstaat, zudem gewinnen die Landesverfassungsgerichte im Mehrebenensystem der Verfassungsgerichtsbarkeit an Bedeutung.
Der Brandenburger Verfassungsgeber hat zu diesem Bedeutungszuwachs beigetragen, da er nicht nur viel beachtete „progressiv“ ausgestaltete Grundrechte und Staatsziele geschaffen, sondern auch neue staatsorganisatorische Schwerpunkte gesetzt hat. So wurden die Auskunfts- und Informationsmöglichkeiten der Abgeordneten zur Kontrolle der Regierung beispielhaft erweitert, die Immunität als Schutzrecht des Parlaments verdeutlicht und die Beteiligung des Volkes in Gesetzgebung und Rechtsprechung gestärkt. Mit über 94 % Zustimmung beschlossen die Brandenburger 1992 eine echte Volksverfassung.
Die Herausgeber haben Entstehung und Entwicklung der Verfassung von Anbeginn mitgestaltet und kommentiert.
Der Brandenburger Verfassungsgeber hat zu diesem Bedeutungszuwachs beigetragen, da er nicht nur viel beachtete „progressiv“ ausgestaltete Grundrechte und Staatsziele geschaffen, sondern auch neue staatsorganisatorische Schwerpunkte gesetzt hat. So wurden die Auskunfts- und Informationsmöglichkeiten der Abgeordneten zur Kontrolle der Regierung beispielhaft erweitert, die Immunität als Schutzrecht des Parlaments verdeutlicht und die Beteiligung des Volkes in Gesetzgebung und Rechtsprechung gestärkt. Mit über 94 % Zustimmung beschlossen die Brandenburger 1992 eine echte Volksverfassung.
Die Herausgeber haben Entstehung und Entwicklung der Verfassung von Anbeginn mitgestaltet und kommentiert.
„So hat das Werk in vielerlei Hinsicht eine nach mittlerweile 13 Jahren längst überfällige Frischekur erfahren, die auch die seit dem Jahre 2013 zu verzeichnenden Änderungen des Verfassungstextes (bis zum 8. Änderungsgesetz vom 6. Juli 2022, GVBl. I Nr. 19) lückenlos berücksichtigt. […] [Es] lässt sich hervorheben, dass sich die Autorenschaft auch „gängiger" verfassungsrechtlicher Problemstellungen mit neuen Abschnitten angenommen und sie unter Verarbeitung aktueller, insbesondere landesverfassungsgerichtlicher Rechtsprechung für die Leserinnen und Leser gewinnbringend aufbereitet hat […]. Als sehr hilfreich erweisen sich die instruktiven Darstellungen zu den einzelnen Verfahrensarten im Landesverfassungsprozess.“
Andreas Koch, Zeitschrift für Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht 2026/1
| ISBN | 978-3-8305-5149-2 |
|---|---|
| Media type | Book - Hardcover |
| Edition number | 2. , überarbeitete, erweiterte und aktualisierte Auflage |
| Copyright year | 2025 |
| Publisher | Berliner Wissenschafts-Verlag |
| Length | 1278 pages |
| Size | 17.0 x 24.0 cm |
| Language | German |
