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Informationen zur Raumentwicklung 2019/3

Gleichwertigkeit in Europa – Zwischen Unzufriedenheit und Zusammenarbeit

2019.

Kartoniert
ISSN 0303-2493

Kurztext

Auch wenn die Zustimmung nach dem Brexit-Referendum wieder etwas gestiegen ist, hält ein immer noch beträchtlicher Teil nicht viel von der Europäischen Union. Auf dem ganzen Kontinent gibt es EU-Skepsis und Populismus. Woher kommt dieser Verdruss?

Alle EU-Staaten verbindet ein gemeinsamer Wertekanon, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte. EU-Gelder schaffen Arbeitsplätze, fördern die Jugend und tragen zum Klimaschutz bei. Regionen und Städte arbeiten eng mit ihren europäischen Nachbarn zusammen. Das klingt gut – und zahlreiche Studien unterstreichen ja auch, wie stark die Bürger von der EU profitieren.

Viele Menschen sind trotzdem unzufrieden. Sie stören sich zum Beispiel am Brüsseler Umgang mit der Migration. Andere sehen die Wirtschaftspolitik als Hauptproblem. Sie empfinden es als ungerecht, dass Geld zur Bankenrettung da sei, für soziale Projekte aber häufig fehle. Gemeinsam ist ihnen, dass sie die EU für die schwierige Lage mit verantwortlich machen.

Das verdeutlicht vor allem eins: Die Politik muss Lösungen finden, die für alle und überall gut funktionieren – in Ballungsräumen, aber auch in der Peripherie. Gerade in kleinen, abgehängten Orten, das zeigt der Beitrag von Dijkstra, Poelman und Rodríguez-Pose in diesem Heft, ist die EU-Skepsis groß. Populisten finden insbesondere dort viele Wähler, wo es in der Vergangenheit wirtschaftlich deutlich bergab ging. Geringe Bildung, fehlende Arbeitsplätze und ein niedriges Pro-Kopf-BIP sind ebenfalls ein Nährboden für EU-kritische Parteien.

Vorrangiges Ziel muss es künftig daher sein, die abgehängten Regionen zu fördern. Auch die deutsche Diskussion um Gleichwertigkeit ist aus diesem Grund Teil dieses Hefts. Sie ähnelt der Debatte über die territoriale Kohäsion in Europa – und kann helfen, der Ungleichheit entgegenzutreten.

Das wahre Potenzial des Kontinents lässt sich ohnehin nur ausschöpfen, wenn noch mehr Länder, Regionen, Städte und Bürger der EU grenzübergreifend zusammenarbeiten und voneinander lernen. Akteure aus Weil am Rhein, aus Bremerhaven, aus dem schwedischen Skåne, aus Kärnten in Österreich und den schottischen Highlands und Islands berichten in diesem Heft, wie eine solche Zusammenarbeit aussehen kann.

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